19 Mai 2016

Rechnungsabschluss 2015: Positive Entwicklung geht weiter – alle wichtigen Kennzahlen deutlich verbessert!

Verfasst von: Vizebürgermeister Christian Forsterleitner

Die Trendumkehr bei den Finanzen der Stadt Linz bestätigt sich im aktuellen Rechnungsabschluss 2015. Trotz schwieriger konjunktureller Situation zeigen sich bei allen wichtigen Kennzahlen deutliche Verbesserungen:

  • Überschuss von 3,7 Mio. Euro in der laufenden Gebarung:

Verbesserung um 8,4 Mio. Euro gegenüber dem Budget

  • „Maastricht-Ergebnis“ erstmals seit 2008 wieder positiv:

Verbesserung um 12 Mio. Euro  gegenüber dem Budget

  • Investitionsniveau blieb stabil:

65,7 Mio. Euro wurden trotz sparsamem Mitteleinsatzes gezielt in städtische Infrastruktur wie Kindergärten, Krabbelstuben, Schulen oder Seniorenzentren investiert.

  • Nettodarlehensaufnahme: um 2,8 Mio. Euro unter dem Budget

Die deutliche Verbesserung aller wichtigen Kennzahlen zeigt, dass die neue Linzer Finanzpolitik bereits kleine Früchte trägt. Jetzt gilt es, als Stadtregierung weiter an einem Strang zu ziehen und diese positive Entwicklung gemeinsam fortzusetzen.

Laufende Gebarung: Plus von 3,7 Mio. Euro im „Tagesgeschäft“

Die laufende Gebarung („Tagesgeschäft“) für das Jahr 2015 weist einen Überschuss von 3,7 Mio. Euro aus und ist damit um 8,4 Mio. Euro besser als veranschlagt.

  • Einnahmen stagnieren: Zwei Drittel direkt von Konjunktur abhängig

Mit 589,6 Mio. Euro wurden die Einnahmen der laufenden Gebarung 2015 im Vergleich zum Budget (590,2 Mio. Euro) fast punktgenau erreicht. Die drei größten Einnahmepositionen des städtischen Haushaltes sind die Bundesertragsanteile, die eigenen Steuern und die Einnahmen aus Leistungen.

  • Sinkende Ausgaben: Verwaltungs- und Personalkosten reduziert

Die Ausgaben der laufenden Gebarung betrugen im Jahr 2015 585,9 Mio. Euro. Aufgrund des eingeschlagenen sparsamen Kurses waren die Ausgaben um 9 Mio. Euro niedriger als veranschlagt. Erneut hat die Stadt Linz ihren Sparwillen bei der eigenen Verwaltung bewiesen und ihre Ausgaben in der laufenden Gebarung (v.a. Personal, Sachmittel, gewählte Organe) um insgesamt 1,7 Mio. Euro gegenüber dem Budget reduziert. Davon wurden rund 1,5 Mio. Euro beim Personalaufwand eingespart. Trotz gesetzlicher Gehaltssteigerungen bzw. der automatischen Gehaltsvorrückungen im öffentlichen Dienst erhöhten sich durch effizientes Personalmanagement gegenüber dem Rechnungsabschluss 2014 die gesamten Personalausgaben nur um 2,3 %.

Seit dem Jahr 2002 wurde in der Kernverwaltung im Magistrat 664 Vollzeit-Stellen nicht nachbesetzt – und damit der Personalstand um rund 28 % reduziert. Bei den städtischen Krabbelstuben, Kindergärten und Horten erhöhte sich die Anzahl der MitarbeiterInnen im selben Zeitraum um 297 Vollzeit-Stellen (+29 %). Dies war vor allem durch die städtische Ausbauoffensive bei den Betreuungseinrichtungen bzw. durch die Einführung des beitragsfreien Kindergartens (im Jahr 2010) erforderlich. Durch die mit 1. Juli 2015 in Kraft tretende Magistratsstrukturreform sollen in den nächsten Jahren zusätzlich bis zu 10 Mio. Euro in der Verwaltung eingespart werden.

Investitionsniveau stabil: 65,7 Mio. für Bildung, Soziales, Infrastruktur

Trotz sparsamem Mitteleinsatzes wurde im Jahr 2015 gezielt in städtische Infrastruktur wie Kindergärten, Krabbelstuben, Schulen oder Seniorenzentren investiert. Das Investitionsvolumen der Stadt Linz betrug im Jahr 2015 73 Mio. Euro. Davon entfielen 65,7 Mio. Euro auf die Stadt Linz und 7,3 Mio. Euro auf die städtische ILG. Damit leistet die Stadt Linz auch einen wichtigen Beitrag zur lokalen Wertschöpfung und zur Sicherung von Wachstum und Beschäftigung.

Die Investitionen im Sozialbereich beliefen sich auf 13,5 Mio. Euro. Insgesamt 3,6 Mio. Euro investierte Linz im Bildungsbereich und im Kulturbereich 4,4 Mio. Euro. Für Investitionen auf dem Sektor Straßenbau und Verkehr gab die Stadt Linz 11,2 Mio. Euro aus. Dazu kommen Investitionen der städtischen Unternehmen – beispielsweise in den Wohnbau (GWG), in Gesundheit (AKh) sowie in die Daseinsvorsorge wie Stromnetz, Wasser, Kanal oder öffentlicher Verkehr (LINZ AG). Insgesamt investierte die Unternehmensgruppe Linz im Jahr 2015 rund 260 Mio. Euro.

Linz weiter Nettozahlerin an Land OÖ

Die laufenden Transferzahlungen an Träger des öffentlichen Rechts betrugen im Jahr 2015 117,3 Mio. Euro. Sie gehen in Form der Landesumlage, des Krankenanstalten-Sprengelbeitrages und der Sozialtransfers fast zur Gänze an das Land Oberösterreich. 2015 mussten beinahe die Hälfte der städtischen Einnahmen aus den Bundesabgaben-Ertragsanteilen dafür aufgewendet werden. Weniger als die Hälfte dieser Zahlungen fließen dabei vom Land OÖ wieder in Form von Zuschüssen für Kinderbetreuung, Seniorenzentren, Bedarfszuweisungen etc. zurück in das städtische Budget. Damit ist die Stadt Linz weiterhin Nettozahlerin mit einem hohen zweistelligen Millionenbetrag das Land OÖ.

Diese Belastungen in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Landesumlage sind – unter Berücksichtigung der so genannten „Quasi-Transfers“ – in der Stadt Linz im Vergleich zu anderen Landeshauptstädten am höchsten. Bei der Landesumlage zahlt Linz fast ein Viertel (24 %) des gesamten Aufkommens in OÖ. Der Linzer Anteil an der oberösterreichischen Bevölkerung beträgt hingegen nur 13,6 %.

Darüber hinaus stagnieren die Bedarfsmittelzuweisungen des Landes OÖ (BZ-Mittel) seit Jahren auf niedrigem Niveau. Die Stadt Linz erhielt 2015 mit 7,8 Mio. Euro nur 4,1 % der gesamten vom Land OÖ vergebenen BZ-Mittel. Damit wird die Finanzkraft der Stadt Linz, die auch viele überörtliche Aufgaben zu erfüllen hat, deutlich geschwächt.

Sparmaßnahmen greifen – neue Linzer Finanzpolitik wird fortgesetzt

Neben Einsparungen beim Personal- und Verwaltungsaufwand von mehreren Millionen Euro im Jahr 2014 hat die Stadt Linz dieses Jahr bereits eine Vielzahl von Sparmaßnahmen beschlossen, darunter eine 10%ige Reduktion bei Parteienförderung bzw. nicht gebundener Subventionen. Diese Maßnahmen bedeuten eine nachhaltige Entlastung von 2,1 Mio. Euro jährlich.

Die Magistratsstrukturreform, die am 1. Juli 2015 in Kraft getreten ist, wird in den nächsten Jahren bis zu 10 Mio. Euro an Einsparungen bringen. 2015 wurde das Ziel von 1,2 Mio. Euro bereits übertroffen und insgesamt 1,5 Mio. Euro an Personalkosten eingespart.

Ebenfalls vom Linzer Gemeinderat beschlossen wurde ein Kostendämpfungsprogramm bei städtischen Investitionen in Hoch- und Tiefbau. Gleichzeitig werden damit aber auch klare Prioritäten wie etwa im Sozial- und Bildungsbereich gesetzt und damit eine Konzentration auf die Kernaufgaben.

Der Verkauf nicht strategischer Immobilien brachte der Stadt Linz im Jahr 2015 Einnahmen von rund 16,5 Mio. Euro.

 Wir haben im vergangenen Jahr unsere Mittel sparsam eingesetzt und jeden Euro zweimal umgedreht. Das Ergebnis ist eine klare Bestätigung, dass unsere Bemühungen fruchten.

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