3 Sep 2016

Damit der Zusammenhalt der Gesellschaft auch in Zukunft gesichert ist: Schwerpunkte setzen! Mit Innovation Arbeitsplätze der Zukunft schaffen!

Verfasst von: Vizebürgermeister Christian Forsterleitner

Am Montag den 5. September wird die Linzer Stadtregierung zusammenkommen, um über die von externen Finanzexperten vorgeschlagenen Sparmaßnahmen zu beraten. Bereits heute ist in einigen Medien darüber zu lesen. Ab Montag werden die vielen Vorschläge ausführlich diskutiert werden. Welche Vorschläge umgesetzt werden, entscheiden dann Mehrheiten in den Gremien der Stadt Linz. Klar ist, dass ein Sparziel von rund 20 Millionen Euro von den Experten des KDZ vorgegeben wurde – eine große Summe, die schwer zu erreichen sein wird.

Alle Parteien im Linzer Stadtparlament haben verkündet, dass sie beim Sparen dabei sein zu wollen. Wie weit der Sparwille tatsächlich geht, wird sich beim Konkreten zeigen. Als Linzer SPÖ sagen wir: Wir wollen klare Schwerpunkte für unsere Stadt. Ziele, auf die wir hinarbeiten. Wenn man weiß, wohin man will, kann man Um- und Irrwege vermeiden. Und man kann nicht gleichzeitig in alle Richtungen gehen. Deshalb haben wir hier unsere Vorstellungen für die Richtung definiert – und wünschen uns, dass wir diesen Weg mit möglichst vielen gemeinsam gehen:

Hier unser heutiges Pressestatement:

Die Linzer SPÖ spricht sich dafür aus, im Rahmen der gemeinsamen Sparmaßnahmen klare Prioritäten zu setzen. „Wir müssen Sparen, das ist hoffentlich allen klar. Wichtig ist uns dabei, mit sozialem Augenmaß und klaren Schwerpunkten zu arbeiten. Wir müssen für unsere Kinder investieren. Und wir müssen mit Innovationen die Arbeitsplätze der Zukunft schaffen. Sparen schafft Freiräume für Schwerpunkte!“, so der SP-Fraktionsvorsitzende Vizebürgermeister Christian Forsterleitner.

Sparmaßnahmen sind für uns keine leichte Entscheidung. Sie sind aber zum Wohl der Stadt Linz und notwendig“, so der SP-Fraktionsvorsitzende Forsterleitner. Vor der gemeinsamen Klausur der Stadtregierung am 5. September skizziert die Linzer SPÖ daher ihre Vorstellungen und spricht sich klar für ein intelligentes Sparen aus. „Man kann nicht immer Alles haben. Die Stadt Linz soll sich künftig noch stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren und das Geld so einsetzen, dass der Zusammenhalt der Gesellschaft gestärkt wird.“

In folgenden Bereichen soll auch künftig investiert werden und darauf eine klare Priorität gelegt werden:

  • Kinder- und Seniorenbetreuung: Kindergärten, Krabbelstuben und Seniorenzentren müssen auch in Zukunft für die Linzer Bevölkerung weiter ausgebaut werden.

  • Bildung & Schulen: In Schulgebäude muss weiter investiert werden. Letztes Jahr wurde auch vom Gemeinderat beschlossen, die IT-Infrastruktur an Pflichtschulen in den nächsten Jahren sukzessive zu modernisieren.

  • Arbeit: Innovationen für die Arbeitsplätze der Zukunft: Die Stadt Linz muss auch in Zukunft innovative Unternehmen, Start-ups und Betriebsansiedlungen im Stadtgebiet gezielt fördern und damit Arbeitsplätze sichern.

Im Gegensatz dazu ist es notwendig, beispielsweise in der Verwaltung sowie bei der Anzahl und Ausstattung von Gebäuden, die nicht zur Erfüllung von städtischen Kernaufgaben dienen, zu sparen, das städtische Leistungsangebot zu fokussieren und auf die Erbringungen notwendiger Dienstleistungen zu reduzieren.

Durch nachhaltige Einnahmenverluste infolge der Finanz- und Wirtschaftskrise und gleichzeitig steigende Pflichtausgaben befinden wir uns in einer schwierigen finanziellen Situation“, so Vizebürgermeister Christian Forsterleitner. „Der Schwerpunkt muss künftig auf Kernaufgaben wie Kinder, Bildung und Innovation & Wirtschaft liegen. Die Zeiten haben sich geändert: Nice-to-have-Ausgaben können wir uns auf die Dauer nicht mehr leisten!“

 

 

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